1. Die Sachverhaltsdarstellung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Antrag 027/2024 der CSU-Fraktion vom 28.02.2024 ist vorerst beantwortet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Umsetzung des 1.000-Bügel-Programmes Innenstadt wird mit einer jährlichen Evaluation begleitet. Mit den Mitteilungen zur Kenntnis 613/184/2022 und 613/247/2023 hat die Verwaltung diese bereits vorgelegt. Im Ergebnis zeigte sich, dass „die Kapazitätserweiterung durch die Erweiterung an alten und der Neubau an neuen Standorten funktioniert, da hoher und sehr hoher Parkdruck vormittags nur geringfügig zu- und nachmittags sogar leicht abgenommen haben. Die Abstellanlagen, vor allem auch die komplett neuen, werden folglich sehr gut genutzt und bieten zu einem Großteil noch Kapazitäten“ (613/247/2023).

Die nächste Evaluation für die Standorte der Innenstadt wird dem UVPA voraussichtlich im Oktober 2024 vorgelegt. Eine Evaluation für die Standorte in der Gesamtstadt erfolgt erst nach einer relevanten Umsetzungsreife des 1.000-Bügel-Programmes Gesamtstadt.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Für die Verwaltung zählt eine gesamtheitliche Analyse potentieller Standorte bereits im Rahmen der konzeptionellen Planung zum Standard, um eine gute Auslastung der Abstellanlagen zu erhalten. Das bedeutet, dass die Anlagen im Mittel nicht vollständig ausgelastet sind und noch freie Kapazitäten aufweisen. Durch das 1.000-Bügel-Programm Innenstadt werden Kapazitäten geschaffen, die bislang gefehlt haben. Das stellten schon die Untersuchungen des beschlossenen Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplanes 2030 der Stadt Erlangen heraus (613/062/2020).

Das Planungsbüro hat dafür alle Radabstellanlagen und ihre Auslastung erfasst und dabei eine überdurchschnittlich hohe Nachfrage sowie deutlich zu geringe Kapazitäten in vielen Teilen der Stadt attestiert. Zusätzlich wies das Gutachten darauf hin, dass für eine dauerhaft möglichst optimale Nutzung der Kapazitäten, 2 - 4 mal im Jahr zurückgelassene Fahrräder entfernt werden sollen.

Die Verwaltung wird weiterhin die jährliche Evaluation des 1.000-Bügel-Programms durchführen und ergänzend punktuelle Auslastungserhebungen vornehmen. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf zurückgelassene Fahrräder gelegt, um deren Entfernung in die Wege zu leiten und Kapazitäten zu gewährleisten.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch das VAG-Leihradsystem keine zusätzlichen Abstellmöglichkeiten für private Fahrräder geschaffen werden.

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:            

Anlage 1 – Antrag 027/2024 der CSU-Fraktion