Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2023 des Amtes 17 i. H. v. -8.163,17 EUR und der einvernehmlichen Rückgabe eines Teilbetrages von 621,59 EUR aus der Budgetrücklage wird zugestimmt.
Mit dem Vorschlag zur
Verwendung der danach in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel von
80.000,00 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat,
Einverständnis.
Hinweise:
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgen im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Die Budgetrücklage
wird 2024 für die Zwischenfinanzierung und den Eigenanteil des Förderprojektes
„Smartes Sensornetzwerk (Baumschutzvorsorge) benötigt um die originäre Aufgabenerfüllung
des Fachamtes zu gewährleisten und das verantwortungsvolle Wirtschaften des
Fachamtes zu unterstützen.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den
Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung
aufzuführen.
Falls es
sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative
Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung
vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Budgetrücklagenentnahme i.H.v. 621,59
EUR
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2023)
Anlagen: Budgetdokumentation 2023
Sonderrücklage Budgetergebnisse 2023