Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2023 des Amtes 63 (Bauaufsichtsamt)
Vorlage
63/102/2024
Aktenzeichen
VI/63
Art
Beschlussvorlage

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2023 des Amtes 63 i.H.v. 350.028,28 EUR und der Zuführung des errechneten Übertrags von 12.475,65 EUR an die Budgetrücklage wird zugestimmt.

 

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der danach in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel von 50.000,00 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat, Einverständnis.

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.


1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit der geplanten Verwendung des verbleibenden Rücklagenbestandes soll das verantwortungsvolle Wirtschaften des Fachamtes unterstützt und anerkannt werden.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

 

in EUR

2.1

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2023 des Amtes 63 beträgt

350.028,28

 

(2022: - 54.327,13 EUR, 2021: 0,00 EUR)

 

 

 

 

Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2023 haben betragen

 

für das 1.Halbjahr

0,00

 

 

für das 2.Halbjahr

0,00

 

 

Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt 

0,00

 

 

 

 

In den Investitionshaushalt 2023 wurden übertragen

0,00

 

(2022: 0,00 EUR, 2021: 0,00 EUR)

 

 

 

 

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist im Wesentlichen zurückzuführen auf:

 

Mehreinnahmen bei den Baugenehmigungsgebühren

 

 

2.2

Das Arbeitsprogramm 2023 konnte wie geplant erfüllt werden.

 

 

2.3

Nach der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei errechnet sich ein Übertrag von 12.475,65 Euro. Der Übertrag wird der Budgetrücklage zugeführt.

 

 

2.4

Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 63 im Jahr 2023

 

Stand am 01.01.2023

6.000,00

 

Entnahmen 2023 aufgrund Fachausschussbeschluss vom 13.06.2023.

 

 

 

geplante
Entnahme

tatsächliche Entnahme

 

 

Für Einrichtungsgegenstände, Geräte u. GWG

6.000,00

5.000,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

tatsächliche Entnahmen gesamt:

-5.000,00

 

zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2023

 

 

Gutschrift 1. Halbjahr

36.524,35

 

 

Gutschrift 2. Halbjahr

0,00

 

 

Gutschriften Personalabrechnung gesamt:

36.524,35

=

gegenwärtiger Rücklagenstand

 

37.524,35

+

Zuführung des Übertrags an die Rücklage

 

12.475,65

=

in der Budgetrücklage verbleibender Betrag

 

50.000,00

 

 

 

 

 

Folgende Verwendung des in der Rücklage verbleibenden Betrags ist geplant:

 

 

2.4.1

Erstellung eines Kommunalen Denkmalkonzeptes/Klimaresilienz und Denkmalpflege (KDK)

(BWA-Beschluss vom 12.09.2023; Finanzierung aus Budgetrücklagemitteln, soweit vorhanden)

50.000,00

 

2.4.2

 

 

 

2.4.3

 

 

 

2.4.4

 

 

 

 

 

 

 

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Budgetrücklagenzuführung i.H.v. 12.475,65 EUR (wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2023).


Anlage: Budgetabrechnung 2023 der Kämmerei