1. Die Stadt Erlangen nimmt am Interessenbekundungs- und Antragsverfahren für die Fortführung des Bundesprogramms „Demokratie leben“ für die Jahre 2025 – 2032 teil.

2. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden in den Haushaltsberatungen angemeldet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Das Programm wurde im Mai 2015 gestartet und wird in der dritten Förderperiode bis Ende 2032 weitergeführt. Die Stadt Erlangen ist seit 2017 mit dabei. Die bundesweite Fördersumme ist jährlich mit insgesamt 187 Millionen Euro veranschlagt. „Demokratie leben!“ ist weiterhin ein zentraler Baustein der Strategie der Bundesregierung zur Demokratieförderung und Extremismusprävention.

Zielsetzung des Bundesprogramms: Stärkung einer lebendigen, vielfältigen demokratischen Zivilgesellschaft vor Ort bspw. durch innovative Beteiligungsansätze, Förderung des interkulturellen Zusammenlebens, Sensibilisierung und Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Demokratiefeindlichkeit und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit

Zielgruppen des Bundesprogramms: insbesondere Kinder und Jugendliche, deren Eltern, Familienangehörige und Bezugspersonen, aber auch ehren-, neben- und hauptamtlich in der Jugendhilfe Tätige in der Jugendhilfe, Multiplikator*innen sowie staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure.

In den Jahren 2017 - 23 wurden in Erlangen insgesamt 121 Projekte mit einer Gesamtfördersumme von 310.000 Euro durch die entsprechenden Ausschüsse bewilligt und durchgeführt. Weitere 85.750 Euro wurden in diesem Zeitraum für Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit verwendet.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die jährliche Fördersumme des Bundes beträgt auch künftig voraussichtlich 125.000 Euro. Die notwendigen Eigenmittel zur Förderung der Erlanger „Partnerschaft für Demokratie“ liegen bei voraussichtlich 10% der Summe der Bundesfördermittel sowie die Bereitstellung einer Personalressource als sogenanntes federführendes Amt.

Zur Umsetzung des Programms:

Gesamtsteuerung durch Stadt Erlangen (13-3), pädagogisch-fachliche Betreuung durch Stadtjugendring.

Beschluss über Förderprojekte erfolgt durch: Begleitausschuss und Jugendforum.

      Weitere Aktivitäten werden finanziert über den Topf „Partizipations-, Öffentlichkeits- und Vernetzungsarbeit“.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden (derzeit nur bis einschließlich 2024 bewilligt)

Anlagen: